Chemnitzer Gewissheiten

 

In Chemnitz marschieren die Rechten - zusammen mit den Rechtsradikalen, betroffenen Bürgern etc. - ich will nicht alle in einen Topf werfen, nur weil sich so viele in einen Zug einreihen. Eine mir ganz fremde Welt greift Raum. Ich kenne kaum Rechte, auch keine Radikalen. Radikal ist ja eh schlecht und Rechts auch. Wir müssen die Demokratie schützen! Ich hab diesen Reflex auch. Er ermöglicht uns aus dem Stand Sätze zu formulieren, die den Schreiber eines Schulaufsatzes sofort zu Lehrers Liebling machen würden. Und diese Sätze sind Teil von Satirenummern, die uns über die tumben Rechten lachen lassen, um uns dann noch einmal zuzusichern, dass wir auf der richtigen Seite stehen.  Wenn man diese Übung z.B. während eines Auftrittes Florian Schröders beim Parkfest mitten in Kreuzberg absolviert, rundet ein kühles Bier und die laue Luft das Gesamterlebnis harmonisch ab.

 

Chemnitz ist weit weg. Wenn wir die Gründe des Rechtsrucks spezifizieren - also z.B. nach Regionen differenzieren, würden wir für Chemnitz  beispielhaft auf eine Liste von Erniedrigungen und legalen Enteignungen kommen. Der Immobilienbesitz, öffentliche Funktionen, Firmenanteile oder Inhaberschaften: Diese Dinge finden wir seltsam ungleich verteilt vor. Sie sind auch andernorts ungleich verteilt. Das Seltsame ist, dass sie in den neuen Bundesländern sp iegelverkehrt zum üblichen Schema verteilt sind. Üblich ist, dass ortsansässige Eliten einen guten Anteil an Besitz, Funktionen und Macht innehaben. Im Osten gibt es eine große Gruppe von Alteigesessenen, die all das verloren haben. Umgekehrt gibt es importierte Eliten - womit selbstredend nicht die jetzt bemisstrauten Flüchtlinge gemeint sind, sondern westdeutsche, europäische und internationale Karrieristen, Politiker, Investoren und Funktionsträger aller Art. Die letzten 25 Jahre war es zudem für  junge Menschen, deren Talente nach einer solchen Funktion schrien, ratsam, die Region gen Westen zu verlassen.

 

Nun können Relativisten sagen, solche Effekte würde die Globalisierung allerorten mit sich bringen. Das ist richtig.  Im Osten, ich muss diesen markigen Titel nutzen, waren sie Teil einer politischen Agenda, die drei Themen kannte: Schnelle Refinanzierung samt Abwicklung von Altlasten, den gesellschaftspolitischen, ja kulturellen Systemwechsel und die neoliberale Experimentierküche. Die Treuhand war vor allem eine allzu schnell arbeitende Behörde, die darüber hinaus   keine Teilhaberschaft der Belegschaften an den Firmenvermögen kannte, obwohl solche Konzepte am runden Tisch diskutiert wurden. In anderen postkommunistischen Ländern, wie z.B. Russland existierten solche Systeme bis Jelzin und verzögerten den Ausverkauf. Ebensolche Konzepte wären auch für Immobilienbesitz möglich gewesen und hätten ostdeutsche Städte vor dem Vorratskauf von Immobilien bewahrt, der die Besitzverhältnisse zementiert hat, bevor überhaupt nennenswerte Wertsteigerungen von Immobilien eintraten. Gleichzeitig machte es die gesellschaftspolitische Wende notwendig, zentrale Funktionen in Politik und Kultur umzubesetzen. Bei wichtigen Funktionen vorsichtshalber mit Westimporten. Dies hat Auswirkungen bis heute, gerade wenn langjährige Ämter, wie Universitätspräsidentschaften o.ä.,  vergeben wurden. Die Parteien haben da sogar als erste begriffen, dass solche Externe imageschädigend wirken. Die frühen Gesandten westlicher Werte  folgten der sich gerade breitmachenden neoliberalen Ideologie. Lothar Späth sah im Osten den Minenhund des Westens , was die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes anbelangt. Hans Christoph Rohr die Speerspitze der Flexibilisierung, von der aus diese Paradigma in den westdeutschen Arbeitsmarkt reimportiert werden sollten. Aus der daraus resultierenden Wettbewerbsfähigkeit sollten die Ostdeutschen nach ihm Selbstvertrauen ziehen. Das dialektische Meisterstück ist, dass diese Ideologie ganze Regionen auffordert, ihr Selbstbewusstsein aus ihrer Degradierung zu ziehen. Konzertiert wurden solche Ideologien von Politikern wie Kurt Biedenkopf in besonderem Maße. Gerade diese Akteure sehen jetzt ihr Lebenswerk durch Pegida und den anderen Rechten bedroht - und nehmen dabei eine ähnlich wohltemperierte Position ein wie die Zuhörer politischer Satire. Dass der Aufschwung der ostdeutschen Rechten die Spätfolge ihrer Politik sein könnte, werden ihre Memoiren kaum erwägen. Die neuen Bundesländer sind nicht rechts und Rechte gibt es auch und gerade andernorts. Die Rechte findet aber auf die beschriebene Situation eine Antwort, die der allzu verständlichen Wut ein billiges Ventil verschafft. Wer es benutzt, trägt dafür die volle Verantwortung.

 

Andere Antworten müssen auf einer Beschäftigung mit der Geschichte der deutschen Wiedervereinigung gründen und bringen damit erst einmal Unfrieden. Die Diskussion über die rechten Bewegungen der neuen Länder  listet die Ostdeutschen lieber als eine der Gruppen, von denen Integration gefordert wird. Sie stehen damit in einer Reihe mit Migranten, Muslimen und als historisches Beispiel bei Anne Will - den ostpreußischen Flüchtlingen. Integration als ultimative  Forderung, die dass Autonomiestreben des Einzelnen nicht mitdenkt, will nicht vielmehr als Unterordnung. Fordert man sie ohne Zusatz von ganzen Gruppen, fordert man nichts anderes als eine Kultur der Duckmäuserei, die hoffentlich niemand demokratische Tugend schimpft. Integration hat nur einen humanen Gehalt, wenn sie als Teil des eigenen Autonomiestrebens, der eigenen Emanzipation gedacht wird. Wir brauchen also keine Ostdeutschen die endlich kapieren, was Demokratie bedeutet. Nein, wir brauchen eine Emanzipationsbewegung u.a. der neuen Bundesländer, die auf demokratischem Wege das nach der Wende politisch hergestellte Ungleichgewicht zwischen den Regionen wieder auszugleicht, den Bürgern ihre Lebenswelt zurückerobert. Formuliert sie dabei Forderungen, die über die neuen Länder hinaus Gültigkeit beanspruchen können, erneuert sie die Demokratie, anstatt sie zum Stichwort wohlsituierter Selbstvergewisserung  zu degradieren.